RE: Nahles ist nicht grün
in Parteien - kritisch betrachtet 31.10.2018 11:35von Teddybär •
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Die 7. Kavallerie ? Etwa die 7. US Kavallerie?
Das ist die Geschichte mit General Custer... am Little Big Horn... herrje...
das ging für den guten General gar nicht gut aus.
🐻🐻🐻 an die Macht // es gibt immer ein a🐻 // Plüsch ist liebe // Wer Fehler findet, darf sie behalten // Wer sich 🐻schweren will, soll sich Gewichte umhängen // Achtung!! Bekannter Plüsch 🧸 mit amtlich festgestellten, intellektuellem Defizit ist im Forum unterwegs und treibt hemmungslos sein Unwesen. Zu Risiken und Nebenwirkungen...
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RE: Nahles ist nicht grün
in Parteien - kritisch betrachtet 31.10.2018 11:42von Anthea •
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Es ist immer so, dass Parteien, die beim Bürger in Ungnade gefallen sind, es als ein Allheilmittel ansehen, irgendwie und irgendwo ein paar Euro mehr zu versprechen. Seien das Steuersenkungen, wobei dann immer die Gesamtzahl genannt wird, die sich der Höhe wegen so richtig gewaltig ausmacht, im Endeffekt aber als Entlastung für den einzelnen "Normalbürger" lediglich ein paar Euro ausmacht.
Mit Händen und Füßen haben sich die etablierten Parteien jahrelang gegen die Vorstellungen nach höherem Mindestlohn der Linken gewehrt, jetzt versuchen sie sich damit "lieb Kind zu machen".
Was Peer Steinbrück anbelangt - nanu, da kommt der auch mal wieder aus dem Versteck. Lach* War ruhig um ihn geworden. War immer so nett, wie er die Fettnäpfchen, die seinen Weg säumten, so prima bediente.
Tja, mit der Entsendung der Kavallerie in die eigenen Reihen würde er Sinnvolles tun können. Aber mit schwerer Munition entsenden, damit die Stühle Einzelner durch das Abfeuern auch zu echten Schleudersitzen werden.
Kevin Kühnert wäre nachdenkenswert...
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Um das Herz und den Verstand eines anderen Menschen zu verstehen, schaue nicht darauf, was er erreicht hat, sondern wonach er sich sehnt. (Khalil Gibran)
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Steinbrück war zuletzt sehr wohl gut in der Öffentlichkeit vertreten. Der ehemalige Finanzminister hat sich aus der Politik im Großen verabschiedet und macht Kabarett mit Florian Schroeder (https://www.ksta.de/kultur/steinbrueck-m...endet--27906350).
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Unausgereifte Ideen
in Parteien - kritisch betrachtet 09.11.2018 14:29von Anthea •
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„Schnellschüsse“, die nicht wirklich treffen. Geschuldet einer Hektik der SPD sich etwas ausdenken zu müssen, wo der Wähler sie dann wieder lieb hat.
Was wäre also möglicherweise erfolgsträchtiger, als das unbeliebte HartzIV in den Fokus zu rücken und es abschaffen zu wollen. So heißt es dann auch beim Generalsekretär Lars Klingbeil, dass das Modell veraltet sei. Man habe es eingeführt, da man davon ausgegangen sei, dass es schnellstens wieder Arbeit für die Menschen geben würde, so sie arbeitslos würden…? Das in sich ist ja schon aus meiner Sicht betrachtet unsinnig. Wenn diese in den 18 Monaten des Bezugs von AlG1 keine Arbeit gefunden haben, wieso sollte es dann bei AlGII plötzlich schnell möglich sein?
Und da jetzt tatsächlich auch Studierte und Qualifizierte aufgrund des Wegfalls ihrer Arbeitsplätze durch Digitalisierung etc. betroffen sind – da kommt die Besinnung? Die anderen waren nicht so schlimm? Klingt irgendwie komisch, wie Klingbeil sich ausdrückte...
Das alles, was man bis dato hört, ist schlichtes Stückwerk, wo am Ende dann Altes unter neuem Namen - in etwas anders - rauskommt. Und wenn es jetzt heißt, dass Menschen, die in irgendwelchen Maßnahmen stecken, weiter ein ALGI beziehen können – was ist mit den anderen? Die zwar zu Maßnahmen angemeldet sind, aber nicht hingehen? Ohne Sanktionen funktioniert das doch nicht. Aber die soll es ja nicht mehr geben...?
Das bGE soll lt. SPD/Klingbeil nicht zum Tragen kommen, da zu teuer…? Wenn dadurch all der Verwaltungswust entfällt und die Agentur für Arbeit sich lediglich auf Vermittlung konzentrieren kann, wenn Auszahlung des bGE einheitlich von einem Sozialversicherungsträger automatisch gezahlt würde… da gäbe es schon viel sinnvolle Ersparnis.
Wie auch immer: Ich glaube nicht, dass diese Idee jetzt den großen Durchbruch, sprich: die Rückkehr der SPD als sozial ausgerichtete Partei bringen wird.
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RE: Unausgereifte Ideen
in Parteien - kritisch betrachtet 09.11.2018 18:57von Findus (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #380
Man habe es eingeführt, da man davon ausgegangen sei, dass es schnellstens wieder Arbeit für die Menschen geben würde, so sie arbeitslos würden…? Das in sich ist ja schon aus meiner Sicht betrachtet unsinnig. Wenn diese in den 18 Monaten des Bezugs von AlG1 keine Arbeit gefunden haben, wieso sollte es dann bei AlGII plötzlich schnell möglich sein?
Weil es mal etwas anderes sein sollte, als es geworden ist. Wenn du die Geschichte des ALG II verfolgst, musst du feststellen, dass es in Anlehnung an das damalige System der Niederlande als ein System enger Begleitung, Coachings und Unterstützung gedacht war. Die Sozialdemokratie hat das nicht ganz so verstanden. Die CDU letztlich hat mit ihren Forderungen aus einer einstmals gut gedachten Idee ein strenges Kontrollinstrument gemacht.
Klingbeil ist auch der falsche Ansprechpartner für die interessante Frage, warum man trotzdem das Gesetz damals beschlossen hat. Müsste man z.B. eher Hubertus Heil fragen.
Zitat
Das bGE soll lt. SPD/Klingbeil nicht zum Tragen kommen, da zu teuer…? Wenn dadurch all der Verwaltungswust entfällt und die Agentur für Arbeit sich lediglich auf Vermittlung konzentrieren kann, wenn Auszahlung des bGE einheitlich von einem Sozialversicherungsträger automatisch gezahlt würde… da gäbe es schon viel sinnvolle Ersparnis.
Interessanter Gedanke. Dann hätte die Agentur genügend Personal sich darum zu kümmern, dass Herr Spahn auch wirklich seine 13.000 neue Pflegekräfte bekommt und sein Gesetz nicht zum Papiertiger wird
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RE: Unausgereifte Ideen
in Parteien - kritisch betrachtet 09.11.2018 22:31von Anthea •
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Ich habe mich arg gewundert als ich hörte, dass das Gesetz schon, ich glaube im Januar, in Kraft treten soll.
Aber woher nehmen und nicht stehlen? Wo sollen denn die 13.000 plötzlich alle herkommen? Hat er "einen Topf voll Gold" zur Entlohnung zum Gesetz dazugestellt?
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Heil rudert zurück
in Parteien - kritisch betrachtet 17.11.2018 10:54von Anthea •
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Beim SPD-Arbeitsminister ist jedenfalls nichts von einer Abschaffung von Hartz IV zu vernehmen.
Eher so was: Altes in neues Schuhen... Same procedure.
Auch Sanktionen soll es weiterhin geben.... wenn jemand 10 x nicht zu Terminen erschienen ist...
"Geht es nach Hubertus Heil, dann wird Hartz IV nicht abgeschafft – sondern nur im Rahmen einer Sozialstaatsreform “erneuert” oder “weiterentwickelt”.
Der Arbeitsminister will Probleme des Systems, wie die mangelnde Grundsicherung oder harte Sanktionierungen, beseitigen. Eine “ideologische Debatte” über Hartz IV will er aber nicht führen."
https://www.huffingtonpost.de/entry/hart...4b0b84243e28704
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Reformierte Grundsicherung oder grüne Garantiesicherung ohne Zwang zur Arbeitsaufnahme?
in Parteien - kritisch betrachtet 17.11.2018 11:19von Findus (gelöscht)
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Der Fairness halber muss man ergänzen, dass Nahles zwei weitere programmatische Punkte auf die Agenda bringen will: Die eigenständige Kinder-Grundsicherung und ein besseres Wohngeld.
Gerade die Kindergrundsicherung ist eine Forderung, die Wissenschaft und Sozialverbände bereits seit mehreren Jahren erheben. Erfreulich überraschend, dass Nahles hier gleich dem Rat der Experten folgt.
Das Modell der Sozialdemokratie konkurriert mit dem Vorschlag des Grünen-Chefs Robert Habeck. Der Grüne schlägt eine neue Garantiesicherung ohne Sanktionen und ohne Zwang zur Arbeitsaufnahme vor. Ergänzt werden soll die neue Garantiesicherung durch Leistungsprämien für Weiterbildung.
Kritik an beiden Modellen hagelt es von CDU und FDP.
Die Gewerkschaften hingegen sorgen sich am meisten darum, dass bei der grünen Garantiesicherung kein Zwang zur Arbeitsaufnahme mehr verbunden ist.
Von der Linkspartei ist nichts zu hören.
Ich bin gespannt. Es stehen zwei in der Sache doch sehr gegensätzliche Modelle der sozialen Sicherung zur Diskussion.
Quellen: https://www.tagesschau.de/inland/nahles-...tmaier-101.html und https://www.tagesschau.de/inland/gruene-hartz-iv-101.html
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RE: Reformierte Grundsicherung oder grüne Garantiesicherung ohne Zwang zur Arbeitsaufnahme?
in Parteien - kritisch betrachtet 17.11.2018 13:57von Anthea •
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Wie soll eine "Kindergrundsicherung" denn aussehen?
Es ist ja nun sicherlich nicht damit getan, mehr Gelder in die Hände der Eltern zur "beliebigen Verfügung" zu geben...
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RE: Reformierte Grundsicherung oder grüne Garantiesicherung ohne Zwang zur Arbeitsaufnahme?
in Parteien - kritisch betrachtet 17.11.2018 14:47von Findus (gelöscht)
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Die Modelle für eine Kindergrundsicherung sind durchaus unterschiedlich. Einige sind einkommensabhängig, andere eher ähnlich dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Also da ist durchaus noch Raum für politische Diskussion. Eine dritte Option wäre, die soziale Infrastruktur, die Kindern zu gute kommt, zu finanzieren, so dass z.B. der Kindergartenbesuch kostenlos wäre oder auch Bibliotheken und Jugendzentren Ressourcen für die positive Gestaltung von Lebenswelten erhalten würden.
Das wesentliche ist, dass die Kindergrundsicherung eine neue Form des grundgesetzlich geforderten Familienlastenausgleichs darstellt, in dem die Kinder Träger eines Rechtsanspruchs werden. Daraus wäre m.E. auch abzuleiten, dass geklagt werden könnte, wenn das Geld nicht im Sinne der kindlichen Interessen eingesetzt würde.
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RE: Reformierte Grundsicherung oder grüne Garantiesicherung ohne Zwang zur Arbeitsaufnahme?
in Parteien - kritisch betrachtet 18.11.2018 12:22von Meridian •
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Hier noch einmal die Grundsicherung, die Nahles als Bürgergeld bezeichnet und zum Vergleich die Garantiesicherung der Grünen.
https://www.n-tv.de/politik/Nahles-umrei...le20726828.html
Und die Linke springt auf den Zug auf und will eine gemeinsame Richtlinie von R2G beim Thema Grundsicherung. CDU und FDP (und erst recht AfD) sind natürlich dagegen. Aber Achtung: Seit die Grünen in den Umfragen so stark sind, wird auch rot-rot-grün wieder stärker. Noch haben sie weniger als schwarz-gelb-blau, aber der Abstand ist in den letzten Monaten deutlich geringer geworden.
Die äußere Welt ist der Spiegel deines Inneren.
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RE: Reformierte Grundsicherung oder grüne Garantiesicherung ohne Zwang zur Arbeitsaufnahme?
in Parteien - kritisch betrachtet 21.11.2018 17:50von Findus (gelöscht)
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Und der DGB hat Angst, bei einem Garantieeinkommen überflüssig zu werden.
Die Kindergrundsicherung ist in Nahles Vorschlag das innovative Element. Der Rest ist die übliche Nachbesserung.
Bei der Linkspartei schaut wo sie sich anschließen kann. Welche inhaltliche Position vertritt sie aber?
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RE: Reformierte Grundsicherung oder grüne Garantiesicherung ohne Zwang zur Arbeitsaufnahme?
in Parteien - kritisch betrachtet 21.11.2018 18:02von Anthea •
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Zitat von Findus im Beitrag #388
Und der DGB hat Angst, bei einem Garantieeinkommen überflüssig zu werden.
Die Kindergrundsicherung ist in Nahles Vorschlag das innovative Element. Der Rest ist die übliche Nachbesserung.
Bei der Linkspartei schaut wo sie sich anschließen kann. Welche inhaltliche Position vertritt sie aber?
Die inhaltliche Position z.B. ist die, dass die Linke dabei bleibt, dass erst einmal "Erspartes" verbraucht werden muss. Wobei andere Parteien ja schon diverse Schonzahlen bis 100.000 ins Gespräch bringen.
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RE: Reformierte Grundsicherung oder grüne Garantiesicherung ohne Zwang zur Arbeitsaufnahme?
in Parteien - kritisch betrachtet 21.11.2018 18:06von Findus (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #389
Die inhaltliche Position z.B. ist die, dass die Linke dabei bleibt, dass erst einmal "Erspartes" verbraucht werden muss. Wobei andere Parteien ja schon diverse Schonzahlen bis 100.000 ins Gespräch bringen.
Wie kommt die Linkspartei zu so einer Position? Schonvermögen großzügig anheben bedeutet schließlich, dass z.B. die ihren Verdienst mit ALG II aufstockende Familie plötzlich ein wenig Eigentum haben könnte. Die Situation der Hartz IV - Empfänger verbessert sich deutlich.
Wie also kann es sein, dass die Linkspartei vom "Aufbrauchen des Ersparten" spricht und vom Robin Hood der Armen zum Sheriff von Nottingham wird?
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