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Zitat von Luftdrache im Beitrag #11Zitat von fjodorov im Beitrag #10
Ich frage mich allerdings weshalb die SPD weiterhin auf einer Privatisierung der Rente beharrt,wohl wissend dass davon lediglich die Versicherungskonzerne profitieren werden.Auch wenn ich die "neuen" Regelungen aus dem Hause Nahles zur Leiharbeit betrachte kann ich keine Änderung des neoliberalen Weges erkennen.Natürlich kann man den Verursacher des SPD-Niedergangs jetzt in den Wahlkampf einbinden,dass steht dieser Partei natürlich frei,allerdings fragt man sich ob man überhaupt regieren will,denn einen Schröder kann man kaum als SPD-Zugpferd sondern eher als Bremsklotz ansehen.Auch die Liebäugelei mit der FDP,mit der man soziale Gerechtigkeit umsetzen will-da greif ich mir irritiert an den Kopf-bedeutet für mich,dass die SPD hinter dem Nebelvorhang "Soziale Gerechtigkeit" lediglich ein weiter so beabsichtigt.
Wer von den Linken holt den ernsthaft die SPD da ob, wo sie ist? Bei den Schelten, die Sarah Wagenknecht in Richtung Sozialdemokratie austeilt ist es auch kein Wunder, wenn die Linkspartei eben auch nicht der Traumpartner der SPD ist.
Könnte es nicht einfach sein, dass Schulz verzweifelt nach Optionen sucht? Nach dem gescheiterten Ballon Rot-rot-grün - was bleibt der SPD?
Uns muss klar sein, dass die Linkspartei ein Vakuum, dass eine von Mutti in der nächsten GroKo marginalisierte SPD hinterlässt nicht von der Linkspartei aufgefangen würde, sondern dass das Stimmen sind, die im Nirvana sang und klanglos verschwinden.
Mich wundert es in diesem Kontext auch, dass niemand über die mangelnde Integrationsfähigkeit der Linkspartei in neue Wählerschichten hinein spricht.
Faktisch fehlt eine Partei zwischen SPD und Linkspartei!
Weshalb soll eine andere Partei denn die SPD abholen und wohin?Weil die SPD orientierungslos ist?Dass aber ist ein Problem der SPD und nicht der Linkspartei.Vielleicht wird andersherum ein Schuh draus und die SPD ist (in ihrem jetzigen Zustand) kein Traumpartner der Linkspartei auch wenn manche führenden Mitglieder der Linken dass anders sehen.
Sehen Sie,letzten Freitag hat die SPD die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung im Bundestag abgelehnt.Auf ihrem jetzt stattgefundenen Parteitag wurde wiederum die Abschaffung derselben gefordert.Was will sie denn nun?Die Nutzung von Staatstrojanern hat die SPD ebenfalls letzte Woche im Bundestag beschlossen. Heute sagt Schulz unter dem Applaus der Delegierten: Jeder, der Grundrechte der Verfassung infrage stellen wolle, habe in der SPD eine entschiedene Gegnerin.
Die Ehe für alle steht jetzt im Wahlprogramm der SPD,während ihrer Regierungsbeteiligung hat sie aber zigmal einen Beschluss des Bundestags mit der CDU zusammen vertagt.Der geplanten Privatisierung der Autobahnen hat auch die SPD zugestimmt.Glaubwürdigkeit sieht anders aus.
Die Marginalisierung der SPD,von der Sie schreiben,verantwortet diese Partei selbst,wer sich als Wurmfortsatz der CDU begreift muss sich nicht wundern dass sich die eigentliche Klientel abwendet.
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Eine "GroKo" hat andere Schwerpunkte als es etwa "RRG" haben könnte, würde.
Die SPD ist seit ihrem Bestehen eine "Reformpartei" d.h. es ist eine Partei der bürgerlichen Mitte, mit Schwerpunkt: "Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit". Dass sie "soziale Aufgaben" besser in einer "RRG-Konstellation" abarbeiten könnte, das versteht sich.
Dieser Partei und deren Wandlungen bin seit jeher mit einer gewissen Skepsis verfallen. Vieles was dort ersonnen wurde hat mir mehr oder weniger gefallen, wie sollte es auch anders sein? Am Ende wähle ich sie und meist bin ich dann auch ganz zufrieden mit meiner Wahl.
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Benoît Hamon verlässt die französische Parti socialiste. Nicht aus Enttäuschung, sondern zum Neuaufbau. Getreu dem Motto "Der Sozialismus ist tot, lang lebe der Sozialismus" macht Hamon sich an das Projekt, eine neue französische Linke aufzubauen. Eine linke „Bewegung des 1. Juli“.
Frankreich vermag immer wieder zu überraschen. Man darf gespannt sein, wie Hamon das neue linke Projekt angehen wird.
Randinfo: Manuel Valls - umstrittener Preminerminister - hat die PS ebenfalls verlassen. Er schloss sich Macron's La République en Marche an.
Quelle: http://taz.de/Sozialisten-in-Frankreich/!5425976/
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Die Italienwahl - wer sieht da keine parallelen zur Krise der deutschen Sozialdemokratie? Renzis PD verlor Stimmen und liegt nur noch bei etwa 19%. 2013 war das Wahlergebnis der Partei mit 25,4% ebenso ähnlich dem damaligen Ergebnis der SPD in Deutschland.
Auch Renzi kündigte jetzt sofort den Gang seiner Partei in die Opposition an. Ob die PD in Italien am Ende auch doch regieren muss
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Die Sozialdemokratie ist tot in Deutschland.
Ihr Kadaver wird nur noch für ein paar Jahre künstlich am Leben gehalten nach Merkels Gnaden.
Anstatt in die Opposition zu gehen, hat der dekadente Haufen beschlossen, am Tropf von Dr. Merkel zu hängen.
Eine Opposition ist die Chance zur Erneuerung und zur Reform. Das haben sie nun leider verspielt.
Ich schäme mich für die Partei, der ich 30 Jahre als Mitglied angehörte.
Zum Glück ist Helmut Schmidt eingeäschert und seine Urne ist hier 5 Minuten Fußweg entfernt. Sonst würde er sich im Sarg umdrehen.
Au revoir et bon voyage SPD !
Nach Euch werden die Nazis kommen !
Das alles gab es schonmal.
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Eigentlich ging es um den zurückgetretenen Matteo Renzi und seine Partito Democratico. Die Entwicklungen ähneln eben sehr denen der SPD und auch dort scheint man kein Rezept gegen den Verfall zu kennen.
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Schon gut. Die Sozialdemokratie hinterlässt europaweit leere Lücken.
Spanien hat aus seiner Tradition folgerichtig Podemos als neue linke Partei hervorgebracht. Im großen Europa ist der Trend aber konservativ.
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den frust kann ich verstehen lieber sirporthos... wenn es bei den roten nicht läuft, kann man ja den frust wenigstens in einem guten roten aus frankreich ertränken...
ich würde mir wünschen, dass es die reste der spd irgendwann schaffen, sich wieder aufzurappeln und endlich anfangen, wieder sachpolitik zu machen. meinethalben in einer neugegründeten partei. vielleicht gäbe es ja inzwischen auch eine neue kleinere partei, die schon mal dafür die basis gelegt hat...
im moment liebäugle ich mit der dib (demokratie in bewegung). deren ethik-kodex hat mich schon ein wenig beeindruckt...
"nichts habe ich mir fester zum grundsatz gemacht, als meine lebensführung nicht nach euren vorurteilen zu gestalten." seneca
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ich lasse mir zur zeit den newsletter zumailen.
ganz einfach um mal zu gucken, wie sie sich machen...
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Pedro Sanchez heißt er, der neue sozialdemokratische Regierungschef in Spanien.
Nach dem konstruktiven Misstrauensvotum gegen seinen Vorgänger Rajoy führt Sanchez eine Minderheitsregierung. Die bereits früher angeschnittene Frage wird gerade hochaktuell - eine Zusammenarbeit der Sozialistischen Partei mit der linken Podemos?
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Europas Sozialdemokratie in der Krise - mit Ausnahme von Corbyns Labour-Party in England und Sánchez Sozialistischer Partei in Spanien (zwei Beispiele, von denen die Sozialdemokraten anderer Länder lernen können?). Doch nirgends steht es schlimmer als mit Frankreichs ehemals regierenden Sozialisten.
Nach dem Absturz auf 6,3% in den Wahlen 2017 unterbleibt die Auseinandersetzung mit „France Insoumise“ und Jean-Luc Mélenchon. Kein Versuch, sich auf das neue Prekarität zurück zu besinnen. „¡Adelante, adelante!“, "vorwärts, vorwärts", heißt es dagegen in Spanien. Sánchez führte so erfolgreich seine Sozialisten in eine neue Minderheitsregierung.
Doch was bedeuteten die spanischen und britischen Erfolge der Sozialdemokratie oder der Niedergang in Frankreich für Europas Sozialdemokratie insgesamt? Klar ist, dass sich Fragen stellen, die die Sozialdemokratie beantworten muss. In Deutschland, Frankreich, Skandinavien. Fragen wie "Mehr oder weniger Europa?", "Protektionismus oder doch besser nicht?", "Wie hält die Sozialdemokratie es mit linksautoritären Positionen wie denen eines Jean-Luc Mélenchon? Oder sollte eher der Wert Freiheit die Soziale Gerechtigkeit als zweite Seite der Medallie ergänzen?".
Einen Diskussionsansatz kann ein aktueller Artikel der TAZ bieten: https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5517444&s=Sozialdemokratie/
Europas Sozialdemokratie - welche Zukunft willst du dir gestalten?
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Labour Wahlsieg bei britischen Kommunalwahlen - Vorbild für europäische Sozialdemokratie
in Europa 09.05.2024 11:48von Findus •
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Ein Stimmungstest in Großbritannien waren die dortigen Kommunalwahlen. Im Ergebnis steht fest, die Labour Party ist Gewinner der Wahlen und für den konservativen Regierungschef Sunak brechen schwerere Zeiten an.
Neben vielen anderen Wahlergebnissen haben die Londoner Bürgermeisterwahlen einen historischen Labour-Wahlsieg gebracht. Mit Amtsinhaber Sadiq Khan gelingt es einem prominenten Labour-Politiker eine dritte Amtszeit als Londonder Bürgermeister zu erringen.Mit 43,8% der Stimmen lag Sadiq Khan deutlich vor seiner konservativen Herausforderin in der 8,9 Mio. Stadt London.
Doch auch auf dem Land gewinnt es Labour zu gewinnen. Selbst in Städten und Gemeinden mit langjähriger Oppositionserfahrung gelang es Labour 2024 eine Stimmmehrheit in den Kommunalwahlen zu erhalten. Ein Beispiel ist die Stadt Hartlepool, in der 2016 noch eine Brexit-Mehrheit bestand.
Angesichts der nahenden Unterhauswahlen ist die Ausgangslage der Labour-Party für die britischen Parlamentswahlen gut. Vielleicht gelingt es der Labour-Party ja Vorbild für sozialdemokratische Parteien in anderen europäischen Ländern zu werden.
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RE: Labour Wahlsieg bei britischen Kommunalwahlen - Vorbild für europäische Sozialdemokratie
in Europa 04.07.2024 23:16von Meridian •
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Während sozialdemokratische Parteien in Europa es derzeit schwer haben, scheint in Großbritannien die Labour Party vor einem starken Comeback zu stehen.
https://www.nachrichten-heute.net/122020...aks-tories.html
D.h. nach erster Prognose 410 von 650 Sitzen für Labour im Unterhaus, eine bequeme Mehrheit. Und wie so oft bei dem britischen Mehrheitswahlsystem kein Koalitionspartner nötig.
Die Tory stürzt ab. Relativ deutich hinzugewonnen haben die Liberals, die Brexit-Party hat nur 13 Sitze geholt, aber auch die Scottish National Party hat deutlich verloren. Die Brexit-Party ist dabei rechtspopulistisch und mit der AfD zu vergleichen, die SNP will zwar ein unabhängiges Schottland, ist aber ansonsten linksliberal und EU-freundlich.
Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.
(Benjamin Franklin)
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